Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung.

2. Zugleich enthalten sind gesetzliche Informationen zu den Rechten von Verbrauchern nach den Vorschriften über
Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

3. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und somit natürliche oder juristische Personen,
die keine Unternehmer sind.
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen sind alle auf Dauer angelegte Organisationen selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit,
mögen sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein. Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Bei allen Verträgen, die schriftlich, telefonisch oder als Online-Bestellungen mit bernie@drum-rhythms.com abgeschlossen werden, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


§ 2 Verkäufer / Anbieter

1. Als Kunde schließen Sie Verträge mit obaxe_music, vertreten durch Bernie Rothauer.

obaxe_music - Bernie Rothauer
Göllstrasse 11
5061 Elsbethen
Austria
Tel. +43 (0 )650 53 65 274
E-mail: bernie@drum-rhythms.com
bernie.rothauer@obaxe-music.com

 

§ 3. Geschäftsfähigkeit

Voraussetzung für die Bestellung bzw. Entgegennahme von Produkten ist, dass die Person, die Produkte bestellt, oder entgegennimmt, voll geschäftsfähig ist. Wenn dies nicht der Fall ist, wird die Unterschrift des gesetzlichen Vertreters benötigt.

§ 4. Produkte, Fotos und Abbildung der Produkte

1. Die von ôbaxé-music angebotenen Produkte sind erhältlich, solange der Vorrat reicht.

2. Sollte ein Produkt nicht verfügbar sein, wird der Kunde von ôbaxé-music so schnell wie möglich darüber informiert werden.

3. Fotos, die zur Veranschaulichung der Produkte dienen, sind und werden nicht Vertragsgegenstand.

4. ôbaxé-music ist bemüht, dass die Fotos auf der Website "www.drum-rhythms.com" mit den Farben der Originalprodukte übereinstimmen. Trotz allem können aufgrund technischer Einschränkungen Abweichungen auftreten. ôbaxé-music haftet nicht für Fehler oder Ungenauigkeiten auf den Fotos oder grafischen Darstellungen der auf der Website "www.drum-rhythms.com" abgebildeten Produkte.


§ 5 Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Wege bestellten Ware werden wir den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.

4. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Unternehmer unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

5. Verträge in unserem Internetshop lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

4. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen und verpflichtet sich, einen entsprechenden Vermerk in seinen Büchern oder auf seinen Fakturen anzubringen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

5. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.


§ 7 Haftungsbeschränkung

1. Schadenersatz aufgrund Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten. Entsprechendes gilt für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilagen sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen.

2. ôbaxé-music haftet nicht für Schäden und Verluste, die einem Kunden in Folge der Nutzung der Website entstehen. Diese Haftungsbeschränkung umfasst auch indirekte Schäden oder sonstige Folgeschäden, wie Gewinnverlust (ungeachtet ob dieser direkt oder indirekt entsteht), Rufschaden und Datenverlust.

3. ôbaxé-music kann unter keinen Umständen für Schäden oder Verluste haftbar gemacht werden, die dadurch entstehen, dass der Kunde als Nutzer die Nutzerkennung und das Passwort nicht geschützt oder an Dritte weitergegeben hat.


§ 8 Besonderheiten des elektronischen Vertragsschlusses in unserem Onlineshop

1. Wenn Sie im Onlineshop unserer Website Ihr Wunschprodukt gefunden haben, können Sie dieses mit dem Button »In den Warenkorb« in Ihren virtuellen Warenkorb legen. Auf diesem Weg können Sie mehre Produkte für den späteren Kauf vormerken.

2. Um die im Warenkorb befindlichen Produkte zu kaufen, wählen Sie bitte per Mausklick den Button »Zur Kasse«. Sind Sie bereits Kunde und verfügen über Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) für unseren Onlineshop, so können Sie sich mittels E-Mail-Adresse und Passwort anmelden und den Kauf abschließen. Sind Sie noch kein Kunde, richten Sie bitte über den Button "Ich bin ein neuer Kunde" ein Kundenkonto ein. Dazu geben Sie bitte Ihren Namen, ggf. Ihre UID-Nummer, die Kanzlei oder Firma, für die Sie bestellen, Ihre Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse ein. Das Passwort für Ihr neues Kundenkonto wird Ihnen per E-Mail zugesandt. Dieses benötigen Sie zusammen mit Ihrer E-Mail-Adresse, wenn Sie uns zu einem späteren Zeitpunkt erneut für einen Einkauf besuchen. Nach dem Lesen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bekunden Sie bitte Ihr Einverständnis mit diesen durch Setzen eines Hakens im entsprechenden Feld.

3. Zum Abschluss Ihres ersten Einkaufs vervollständigen Sie die folgenden Angaben zum Kauf. Mit »Weiter« kommen Sie zur jeweils nächsten Seite, auf der Sie Angaben zur Lieferadresse und zur Zahlungweise machen können. Die Zahlung erfolgt mittels PayPal oder Überweisung/Vorkasse.

4. Sie können Ihre Eingaben während des Ausfüllens des Bestellformulars jederzeit durch Überschreiben korrigieren. Bevor Sie den Button »Jetzt kaufen« gewählt haben, können Sie den Bestellvorgang jederzeit durch das Schließen des Browserfensters abbrechen.

6. Sie schließen die Bestellung des im Formular mit Preis genannten Artikels ab, indem Sie den Button »Jetzt kaufen« anklicken.

7. Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir Ihnen durch eine entsprechende E-Mail, in welcher die Daten Ihrer Bestellung zusammengefasst sind. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Bestellung liegende Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen


§ 9 Preise

Alle angegebenen Preise sind – soweit nicht anders vermerkt – Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders vermerkt, berechnen wir beim Versendungskauf für DVD's eine Versandkostenpauschale in Höhe von

3,00 Euro (inkl. MwSt) je Sendung innerhalb Österreichs
6,00 Euro (inkl. MwSt) je Sendung innerhalb der EU
18,00 Euro (inkl. MwSt) je Sendung außerhalb der EU

 

§ 10 Lieferbedingungen

1. Die Waren werden nicht versichert im Auftrag und auf Risiko von ôbaxé-music an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Andere Lieferbedingungen sind gesondert schriftlich zu vereinbaren.

2. Lieferungen innerhalb von Österreich werden mit € 3,-, Lieferungen innerhalb der EU, in die Schweiz, nach Liechtenstein und Norwegen werden mit € 6,- und Lieferungen außerhalb der EU werden mit € 18,- in Rechnung gestellt. Bitte beachten Sie, dass es bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder zu zusätzlichen Zollgebühren kommen kann.

3. Die Lieferfristen verstehen sich ab Erhalt der Auftragsbestätigung bzw. vom Tag, an dem alle technischen und wirtschaftlichen Fragen restlos geklärt sind bis zum Tag der Auslieferung.

4. ôbaxé-music liefert die Waren nur an die auf der Website von ôbaxé-music registrierte Adresse.

5. Sollte eine Lieferung vereinbart sein und vom Kunden ungerechtfertigt die Annahme einer Sendung verweigert werden, werden Sie mit den gesamten Versandspesen, gegebenenfalls Nachnahmegebühren, Rücksendespesen und einer Bearbeitungsgebühr in der Höhe von € 20,- zuzüglich 20 % USt. belastet.

 

§ 11 Rücktrittsrecht

I. Widerrufsrecht für Fernabsetzverträge

1. Die Kunden (Konsumenten) können ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen oder – wenn die Produkte vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Produkte widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten nach dem Konsumentenschutzgesetz und des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an keine Form gebunden und zu richten an:bernie@drum-rhythms.com

2. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, muss ôbaxé-music ihm alle Zahlungen, die ôbaxé-music von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Dies gilt auch für Transportkosten.

3. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

4. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

5. Widerrufsfolgen:
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und eventuell gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann ôbaxé-music die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Es gilt als vereinbart, dass der Konsument die Kosten des Rücktransports, unabhängig vom Wert der Sache, zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

Sonstiges
6. ôbaxé-music ist berechtigt, das Kunden-Nutzerkonto für die Website jederzeit und ohne vorhergehende Ankündigung zu sperren.

7. Sollte es sich erweisen, dass Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen ungültig oder nicht anwendbar sind, so sind diese Bestimmungen so anzupassen und zu interpretieren, dass sie gültig und anwendbar werden und so weit wie möglich den Intentionen dieser Geschäftsbedingungen entsprechen. Die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt und behalten ihre volle Gültigkeit.

8. Alle Rechtsbeziehungen und Nutzungsbedingungen zwischen ôbaxé-music und dem Kunden unterliegen österreichischem Recht.

 

II. Online-Shopping-Vertrag

1. Der Verbraucher hat das Recht, von Verträgen binnen 14 Werktagen, gerechnet ab dem Eingang der Warenlieferung beim Verbraucher oder ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungsverträgen, zurückzutreten. Samstage zählen nicht als Werktag. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei der Übersendung der Ware als Datei auf elektronischem Wege. Daneben besteht das Rücktrittsrecht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Rücktrittsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rücktrittsrechts der Verbraucher.


§ 12 Vergütung

1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

Der Kunde kann den Preis per Überweisung leisten.

 

§ 13 Gefahrübergang

1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

2. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

 

§ 14 Gewährleistung

1. Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.

Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Verbesserung oder Austausch.

2. Unternehmer müssen die gelieferte Ware innerhalb einer angemessenen Frist auf Mängel untersuchen und uns diese innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

 

§ 15 Haftungsbeschränkungen und -freistellung

1. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

Verknüpfte Websites (Links)

Gewisse Links auf der Website von ôbaxé-music führen zu Websites Dritter. ôbaxé-music hat keinen Einfluss auf die Inhalte auf diesen Websites, weshalb ôbaxé-music keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit des Inhalts solcher Websites sowie für allfällige darauf enthaltene Angebote und (Dienst-)Leistungen übernimmt.

 

§ 16 Datenschutz

1. Mit unserer Information „Privatsphäre und Datenschutz“ unterrichten wir unsere Kunden über:

– Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten;

– das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten;

– das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.

 

§ 17 Schlussbestimmungen

1. Es gilt österreichisches Recht.

2. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für unseren Sitz örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.

3. Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Online-Streitbeilegungsplattform
Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: https://ec.europa.eu/consumers/odr  Wir erklären allerdings, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch verpflichtet zu sein.